22.11.18: Keine Wochenend-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge bei Abbau von Mehrarbeitsstunden

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass einem Arbeitnehmer keine tariflichen Wochenend-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge für Zeiten zustünden, in denen er wegen des Abbaus von Mehrarbeitsstunden tatsächlich nicht gearbeitet habe.

Es würde dem Zweck der Zuschlagsregelungen zuwiderlaufen, besondere Erschwernisse wegen der ungünstigen Arbeitszeiten auszugleichen, wenn diese auch bei einer Freistellung von der Arbeit gezahlt werden würden. Allein der Umstand, dass der Arbeitnehmer im Schichtplan ursprünglich für eine Arbeit zu zuschlagspflichtigen Zeiten eingeteilt war, aber zum Mehrarbeitsstundenabbau davon befreit wurde, reicht nicht aus, um einen Anspruch auf Wochenend-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge zu begründen. Es wäre widersprüchlich, die Zuschläge zu zahlen, wenn gerade keine Erschwernisse vorliegen und der Arbeitnehmer vielmehr Freizeit in Anspruch nimmt. 

BAG, Urteil vom 19.09.2018 – 10 AZR 496/17 -