22.11.18: Außerordentliche Kündigung: Beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten

BAG: Beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kann außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen.

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, dass die beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten als ein die außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigender Grund in Betracht komme. Dies gelte sowohl für eine Verletzung der Hauptleistungspflicht als auch von Nebenpflichten. 

Ein Arbeitnehmer weigere sich beharrlich, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen, wenn er sie bewusst und nachhaltig nicht erfüllen wolle. Auch ein nachhaltiger Verstoß gegen berechtigte Weisungen des Arbeitgebers sei - so das Bundesarbeitsgericht - eine Vertragspflichtverletzung, die grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen vermöge. Ob eine Verletzung arbeitsvertraglicher (Neben-)Pflichten vorliege, richte sich nach der objektiven Rechtslage. Handele der Arbeitnehmer in der Annahme, sein Verhalten sei rechtmäßig, habe grundsätzlich er selbst das Risiko zu tragen, dass sich seine Rechtsauffassung als unzutreffend erweise. 

BAG, Urteil vom 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 -